Seite 32 - DAS QUARTAL 2.2013

Einfuhrumsatzsteuer

Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich um eine Steuer, die vom Zoll bei der Einfuhr von Waren aus Drittländern

erhoben wird. Die Einfuhrumsatzsteuer ist mit der Umsatzsteuer, die beim Verbrauch oder Verkauf von Waren und bei der

Erbringung von Dienstleistungen im Inland bzw. bei Lieferungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft anfällt, vergleichbar.

Die Einfuhrumsatzsteuer ist im Ergebnis eine besondere Erhebungsform der Umsatzsteuer.

THEMEN IM FOKUS

DAS QUARTAL 2.13

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sind nur Unternehmen berechtigt. Abziehbar

als Vorsteuer ist auch die Einfuhrumsatz-

steuer, die der Unternehmer bei der Waren-

einfuhr aus Nicht-EU-Staaten an das Zoll-

amt entrichtet hat.

Die Voraussetzungen für den Vorsteuerab-

zug der Einfuhrumsatzsteuer hat der Unter-

nehmer grundsätzlich durch einen zollamt-

lichen Beleg oder einen zollamtlich

bescheinigten Ersatzbeleg nachzuweisen.

Bei Einfuhren, die über das IT-Verfahren AT-

LAS abwickelt werden, kann dieser Nach-

weis bei Bedarf durch einen Ausdruck des

elektronisch übermittelten Bescheids über

die Einfuhrabgaben in Verbindung mit einem

Beleg über die Zahlung der Einfuhrumsatz-

steuer entweder an die Zollbehörde oder ei-

nen Beauftragten (z.B. Spediteur) geführt

werden.

Steuersatz.

Der Regelsteuersatz bei der

Einfuhr beträgt 19% der Bemessungsgrund-

lage und ermäßigt sich auf 7% bei bestimm-

ten Waren, wie z. B. Lebensmittel oder

Bücher.

Steuerschuldner.

Schuldner der EUSt ist

der Anmelder, der die Zollanmeldung im ei-

genen Namen abgibt oder für dessen Namen

die Anmeldung abgegeben wird.

steuer bildet keinen Teil der Bemessungs-

grundlage. Für die Ermittlung der

Bemessungsgrundlage finden also maßgeb-

lich die jeweiligen Vorschriften über den

Zollwert aus dem Zollkodex Anwendung.

Steuerbefreiungen.

Für die steuerpflichtige

Wareneinfuhr gelten die gleichen Steuersät-

ze wie für Umsätze im Inland. Für bestimmte

Waren kommt jedoch eine Steuerbefreiung

in Betracht. Von der Erhebung der Einfuhr‑

umsatzsteuer befreit sind hiernach alle Ge-

genstände, deren Lieferung auch im Inland

keiner Umsatzsteuer unterliegt. Diese Waren

sollen bei ihrer Einfuhr nicht höher belastet

werden als gleichartige Inlandswaren. Um-

fasst sind z. B. Aktien oder Briefmarken.

Darüber hinaus werden zur Erleichterung

des grenzüberschreitenden Warenverkehrs

durch Rechtsverordnungen weitere Steuer-

befreiungen festgelegt. Diese gelten z. B. für

Gegenstände erzieherischen, wissenschaft-

lichen oder kulturellen Charakters. Aus Ver-

einfachungsgründen wird zusätzlich von der

Festsetzung der Einfuhrumsatzsteuer in

Bagatellfällen abgesehen.

Vorsteuerabzug.

Fällt bei einem Unterneh-

mer Einfuhrumsatzsteuer an, die er für um-

satzsteuerpflichtige Zwecke verwendet,

kann er die Einfuhrumsatzsteuer als Vor-

steuer abziehen. Hierdurch wird eine

systemwidrige Mehrfachbelastung mit Um-

satzsteuer vermieden. Zum Vorsteuerabzug

D

ie von der Umsatzsteuer des Ausfuhr-

landes entlastete Ware wird im Ge-

genzug mit der Einfuhrumsatzsteuer

des Einfuhrlandes belastet. Durch diese Ein-

fuhrbesteuerung wird verhindert, dass die

eingeführten Waren ohne Umsatzsteuer an

den Endverbraucher gelangen. Dadurch,

dass sie bei der Einfuhr entsteht, wird sie im

Gegensatz zur Umsatzsteuer von der Zoll-

verwaltung erhoben. Hierbei ist es unerheb-

lich, ob die Einfuhr durch ein Unternehmen

oder durch eine Privatperson erfolgt.

Geltungsbereich.

Der Einfuhrumsatzsteuer

unterliegt die Einfuhr von Gegenständen aus

einem Drittland in das Inland. Das „Inland“

umfasst dabei das Staatsgebiet der Bundes-

republik Deutschland mit Ausnahme des Ge-

biets von Büsingen und der Insel Helgoland.

Einfuhren aus Büsingen bzw. Helgoland in

das Inland unterliegen somit der deutschen

Einfuhrumsatzsteuer, Lieferungen in diese

Gebiete werden als steuerfreie Ausfuhrliefe-

rung behandelt.

Für die Abgrenzung, ob eine einfuhrumsatz-

steuerpflichtige Einfuhr aus einem Drittland

oder ein umsatzsteuerpflichtiger innerge-

meinschaftlicher Erwerb vorliegt, bedarf es

der genauen Festlegung des Gemeinschafts-

gebiets. Für die Erhebung der Einfuhrum-

satzsteuer ist in Deutschland die Zollverwal-

tung, also das Hauptzollamt, für den

innergemeinschaftlichen Erwerb dagegen

die Landesfinanzbehörden, also das Finanz-

amt, zuständig. Der Begriff des Gemein-

schaftsgebiets im Sinne des Umsatzsteuer-

gesetzes ist grundsätzlich identisch mit dem

Zollgebiet der Gemeinschaft.

Bemessungsgrundlage.

Bemessungs-

grundlage für die Erhebung der Einfuhrum-

satzsteuer ist grundsätzlich der Zollwert,

und zwar einschließlich eventueller Ein-

fuhrabgaben, Zöllen und anderer Verbrauch-

steuern; die Bemessungsgrundlage ist je-

doch – wie auch sonst im Umsatzsteuerrecht

üblich – aber eine Nettobemessungsgrund-

lage, d. h. die zu zahlende Einfuhrumsatz-

Bei Fragen sprechen Sie bitte

Ihren zuständigen Steuerberater an.